Liberaler Stammtisch April 2012

20120424-gemaAm 24. April 2012 fand auf Einladung des FDP-Ortsverbandes Flöha und Umgebung ein Liberaler Stammtisch zum Thema „Zukunft der Rundfunkfinanzierung und GEMA-Tarife“ statt, der von zahlreichen Gästen besucht wurde.

Torsten Herbst, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag und medienpolitischer Sprecher, informierte umfassend über die Änderung des Rundfunkgebührensystems ab 1. Januar 2013. Mit der Abschaffung der gerätebezogenen Gebührenerhebung und dafür künftig Erhebung einer Haushaltsabgabe soll einerseits auch in Zukunft der öffentlich-rechtliche Rundfunk solide finanziert werden, andererseits ergeben sich aus der Neuregelung auch eine größere Transparenz und Gebührengerechtigkeit. Außerdem entfallen in diesem Zusammenhang die von den meisten Bürgern als Schnüffelei empfundenen Vor-Ort-Besuche von GEZ-Kontrolleuren. Der FDP-Landtagsabgeordnete zeigte sich mit der Neuregelung vor allem dahingehend zufrieden, dass ein tragfähiger Kompromiss zwischen allen Bundesländern gefunden werden konnte – somit kann die Reform des Gebührensystems durchaus als Erfolg gewertet werden.

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Frühjahrsputz in Flöha

Die Liberalen im Ortsverband Flöha und Umgebung reden nicht nur, sondern handeln.

Am Freitag, 30. März 2012 wurde dem Winterdreck in der kleinen Parkanlage an der Augustusburger Straße gegenüber der Sparkasse in Flöha zu Leibe gerückt. Nachdem der Springbrunnen kürzlich einen neuen Innenanstrich erhalten hat und die Abdeckung des Brunnenrandes erneuert wurde, räumten die FDP-Mitglieder aus Flöha ringsherum auf. Das Herbstlaub und der Wildwuchs unter den Bänken wurden beseitigt.

Bereits im vergangenen Jahr säuberten die FDP-Mitglieder die Parkecke an der Schillerstraße.

Unser Motto: Wir engagieren uns ganz aktiv für eine schöne und saubere Stadt.


 

Vorstands- und Fraktionswahlen

In seiner Mitgliederversammlung im Februar führte der FDP Ortsverband satzungsgemäß nach zwei Jahren die Vorstandswahl durch. Dabei wurde Birgitt Röpke als Vorsitzende erneut bestätigt. André Quaiser und Astrid Nierenberg wurden als Stellvertreter bzw. als Schatzmeisterin gewählt.

Es wurde ebenfalls auf die Aktivitäten des vergangenen Jahres zurück geblickt und die Termine für die Veranstaltungen im Jahr 2012 geplant.

Schon am 23.02.2012 wurde der Fraktionsvorstand der FDP Fraktion im Stadtrat von Flöha gewählt. Zum Vorsitzenden der Fraktion wurde André Quaiser und zum Stellvertreter Frieder Neumann einstimmig gewählt.

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Bildungspolitischer Abend mit Norbert Bläsner

(Flöha/22.11.2011) Es sollte ein Abend für alle Interessierten und an der Schulpolitik Beteiligten der Stadt Flöha und Umgebung werden. Jedoch zählte die Runde am Ende nur acht Personen und darunter war nur ein ehemaliger Schulleiter.

Davon ließ sich Nobert Bläsner, der bildungspolitische Sprecher der FDP im sächsischen Landtag, nicht abschrecken. Er sprach über die aktuelle Situation der Bildung in Sachsen. Insbesondere ging er auf die Schwierigkeiten bei der Planung des Lehrerbedarfs ein. Es wurde in den letzten Jahren verpasst, genügend Lehrer für den zukünftigen Bedarf in Sachsen auszubilden. Die wenigen, die ausgebildet wurden, sind dann oft aufgrund besserer Angebote in andere Bundesländer abgewandert. Hinzu kommt, dass ein Großteil der Lehrer bald in den Ruhestand geht. Langfristig soll dieses Problem durch mehr Studienplätze für die benötigen Unterrichtsfächer und mehr Referendarstellen gelöst werden. Kurzfristig kann man diesem Problem aber nur mit Abordnungen und Umschulungen oder Weiterbildungen begegnen. Auf lange Sicht wird angestrebt, die Abordnungen an den Schulen zu reduzieren. Eine Erhöhung der Lehrergehälter, um mehr Lehrer nach Sachsen zu locken, wird mit Blick auf den sächsischen Landeshaushalt als schwierig gesehen.

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Verlegung der Bundesstraße B 173 und Rettungsschirm

Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung Jan Mücke (FDP) informiert

35 Gäste waren der Einladung der FDP-Ortverbände Flöha und Falkenau in die „Falkenhöhe“ gefolgt. Erstmalig wurden in der Öffentlichkeit die Ergebnisse der Planungen der letzten zwei Jahre präsentiert, nachdem 2009 Naturschützer geklagt hatten.

Zunächst erläuterte Frau Fahrland von der Deutsche Einheit Fernstraßen Planungs- und Bau GmbH (Deges) die Neuplanung des Abschnitts über die Flöhaaue. Aus mehreren untersuchten Varianten wurde nun diejenige ausgewählt, die die verkehrstechnisch und im Sinne des Umweltschutzes günstigste Variante ist. Eine Brücke von 504 Metern Länge soll zukünftig das Flöhatal überspannen. Nach der ersten Planung sollte die Länge der Brücke 270 Meter betragen. Ein weiterer Vorteil der neuen Trassenführung ist, dass die Zufahrt zum Kinderferienhof aus beiden Richtungen erhalten bleibt.

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