Liberaler Stammtisch April 2012

20120424-gemaAm 24. April 2012 fand auf Einladung des FDP-Ortsverbandes Flöha und Umgebung ein Liberaler Stammtisch zum Thema „Zukunft der Rundfunkfinanzierung und GEMA-Tarife“ statt, der von zahlreichen Gästen besucht wurde.

Torsten Herbst, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag und medienpolitischer Sprecher, informierte umfassend über die Änderung des Rundfunkgebührensystems ab 1. Januar 2013. Mit der Abschaffung der gerätebezogenen Gebührenerhebung und dafür künftig Erhebung einer Haushaltsabgabe soll einerseits auch in Zukunft der öffentlich-rechtliche Rundfunk solide finanziert werden, andererseits ergeben sich aus der Neuregelung auch eine größere Transparenz und Gebührengerechtigkeit. Außerdem entfallen in diesem Zusammenhang die von den meisten Bürgern als Schnüffelei empfundenen Vor-Ort-Besuche von GEZ-Kontrolleuren. Der FDP-Landtagsabgeordnete zeigte sich mit der Neuregelung vor allem dahingehend zufrieden, dass ein tragfähiger Kompromiss zwischen allen Bundesländern gefunden werden konnte – somit kann die Reform des Gebührensystems durchaus als Erfolg gewertet werden.

Weitaus emotionaler wurde von den Anwesenden das Thema „GEMA“ diskutiert. Mit der Tarifänderung 2012 fallen nunmehr für viele Veranstaltungen höhere Gebühren an. Unverständnis äußerten die Gäste vor allen Dingen darüber, dass diese höheren Kosten gerade bei Veranstaltungen, die durch gemeinnützige Vereine und ehrenamtliches Engagement organisiert werden und oftmals keine Eintrittsgelder verlangen, dazu führen könnten, dass mit den Einnahmen die Kosten nicht mehr gedeckt werden können. Unter diesen Umständen müssten sich die meisten gemeinnützigen Vereine und Veranstalter überlegen, ob überhaupt noch Veranstaltungen angeboten werden können. Sollten diese wegfallen, büßen die Kommunen auch einen Teil ihrer kulturellen Vielfalt ein. Die Anwesenden baten Torsten Herbst, sich in dieser Beziehung im Rahmen der politischen Möglichkeiten für eine Entlastung in diesem Bereich einzusetzen. Da die GEMA aber auf privatrechtlicher Basis organisiert ist, sind die Einflussmöglichkeiten der Politik sehr begrenzt und eine Änderung der Tarife im Interesse öffentlicher Veranstalter nicht zu erwarten.

Der FDP-Ortsverband Flöha bedankt sich bei allen Gästen für ihr Interesse und wird auch künftig Informationsveranstaltungen zu politisch aktuellen Themen organisieren und anbieten. Termine und Themen werden rechtzeitig in der regionalen Presse bekanntgegeben.

Aktualisiert (Dienstag, den 22. Mai 2012 um 17:43 Uhr)

 

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